AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen “conkurs.at”
“conkurs.at”, Iris Rathke, Büchnerstrasse 20, 4020 Linz, Österreich (nachstehend conkurs.at genannt) schließt Verträge mit Kunden nur zu den jeweils gültigen, folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zum Zeitpunkt der Bestellung.
I. Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen:
Die gegenständlichen allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Bestellungen über www.conkurs.at sowie für Bestellungen, die per E-Mail bei conkurs.at eingelangen. Mit Abschicken der Bestellung durch den Kunden und Bestätigung der Akzeptanz der allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten die nachstehenden Geschäftsbedingungen von conkurs.at als anerkannt. Der Kunde stimmt zu, dass im Falle der Verwendung von AGB durch ihn im Zweifel unsere Bedingungen Geltung haben, dies auch wenn die Bedingungen des Vertragspartners unwidersprochen bleiben.
Die Angaben im Bestellformular werden auf unserem System gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit auf www.conkurs.at einsehen und downloaden. Die Bestelldaten und die AGB werden Ihnen auf Wunsch (schriftlich) per Email jederzeit zugesandt. Nach Absenden der Bestellung sind die Bestellangaben aus Datenschutzgründen nicht mehr über das Internet einsehbar.
II. Kunden
conkurs.at schließt Verträge nur mit Personen ab, die unbeschränkt geschäftsfähig sind.
III. Angebot
Die auf Fotos und Grafiken dargestellten Produkte auf www.conkurs.at stellen kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Die Angebote sind somit freibleibend und der Vertrag gilt erst mit Absendung einer schriftlichen Auftrags- bzw. Bestsellbestätigung durch uns als geschlossen.
Alle Angebote sind Einzelstücke und daher nur einmalig erwerblich! Fehler und Irrtümer vorbehalten.
IV. Preise und Versandkosten
Die im Bestellformular auf www.conkurs.at genannten Preise enthalten keine Mehrwertsteuer (conkurs.at ist “Mehrwertsteuerfrei aufgrund der Kleinunternehmerregelung”) und Versandkosten. Eine Rechnung mit allen rechtlich und gesetzlich erforderlichen Angaben liegt der Lieferung bei.
Es gelten die auf www.conkurs.at genannten Versandkosten. Der Versand erfolgt durch Post u.ä. Unternehmen. Lieferfristen gelten als unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart erklärt werden. Alle Preisangaben verstehen sich ausschließlich in Euro exkl. Umsatzsteuer und allfälliger Versandkosten.
V. Vertragsabschluss, Lieferung und Bezahlung
Durch Anklicken des Buttons “Bestellung abschicken” im letzten Schritt des Bestellvorganges auf www.conkurs.at gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der zuvor ausgewählten Waren ab.
Der Kaufvertrag kommt zustande, sobald von conkurs.at die Bestellung durch eine Auftrags- oder Bestellbestätigung per E-Mail binnen 7 Tagen nach dem Erhalt der Bestellung bestätigt wird.
Der Kunde verpflichtet sich zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises gleich nach Vertragsabschluss. Dabei gelten die angebotenen Zahlungsvarianten: Zahlung mit Vorauskassa oder Paypal. Eine Lieferung der bestellten Ware erfolgt i.d.R. nach Bezahlung der bestellten Waren und Einlangen des Kaufpreises zuzüglich Versandspesen auf unserem bekannt gegebenen Konto. Da es sich bei unseren Produkten um Einzelanfertigungen handelt, ist eine angemessene Lieferfrist zu akzeptieren.
Sollten wir nachträglich erkennen, dass ein Fehler bei unseren Angaben zu einem Produkt, zu einem Preis oder zur Lieferbarkeit vorgelegen hat, wird der Kunde hiervon umgehend informiert. Der Kunde kann den Auftrag unter den abgeänderten Konditionen nochmals bestätigen oder seinen Rücktritt erklären. Ebenso sind wir in einem derartigen Fall zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn bereits eine Vertragsannahme erfolgte. Geringfügige Lieferfristüberschreitungen hat der Kunde jedenfalls zu akzeptieren, ohne dass ihm dadurch ein Schadenersatzanspruch oder ein Rücktrittsrecht zusteht. Die Rechnung wird von uns dem Kunden in ausgedruckter Form als Beilage beim Versandpaket mitgeschickt. Erfüllungsort ist sowohl für unsere Leistungen als auch die Gegenleistung 4020 Linz, Österreich,
VI. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Kosten und Spesen im Eigentum von conkurs.at.
VII. Gewährleistung und Schadenersatz
Wir gewährleisten, dass die Produkte zum Zeitpunkt der Abgabe zum Versand nicht mit Fehlern behaftet sind, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen Gebrauch aufheben oder mindern. (Ausnahme: Alle aus der Kategorie “Schnäppchen” ausgewählten Taschen unterliegen deshalb einer Preisreduktion, da diese leichte, optische Schönheitsfehler aufweisen können. Die Funktion und Nutzung als Tasche wird gewährleistet!) Eine unerhebliche Minderung des Wertes oder der Tauglichkeit bleibt außer Acht und berechtigten nicht zur Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen. Sollte der Kunde im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauschen, so gilt als vereinbart, dass die ausgetauschte Ware in unser unbeschränktes Eigentum übergeht. Abgesehen von jenen Fällen, in denen von Gesetzes wegen das Recht auf Wandlung zusteht, behalten wir uns vor, den Gewährleistungsanspruch nach unserer Wahl durch Verbesserung, Austausch oder Preisminderung zu erfüllen. Der Kunde hat zu beweisen, dass der Mangel zum Übergabezeitpunkt bereits vorhanden war. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware nach Erhalt unverzüglich zu untersuchen. Dabei festgestellte Mängel sind uns unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 7 Tagen unter Bekanntgabe von Art und Umfang des Mangels schriftlich bekannt zu geben. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung zu rügen. Wird eine Mängelrüge nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemachte, gilt die Ware als genehmigt. Diesbezügliche Ansprüche (Schadenersatz, Gewährleistung, etc.) gegen uns sind ausgeschlossen. Da wir ausschließlich bewegliche Sachen verkaufen, hat der Kunde im Fall eines gewährleistungsfähigen Mangels nicht das Recht eine Reparatur vor Ort zu verlangen. Vielmehr ist der Kunde verpflichtet, die mangelhafte Sache zur Reparatur zurückzuschicken. Unfrei verschickte Rücksendungen werden von uns nicht angenommen.
Eine Haftung und Gewährleistung ist bei unsachgemäßem Gebrauch unserer Produkte ausgeschlossen.
Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist.
Der Regressanspruch gemäß § 933b ABGB ist ausgeschlossen.
Schadenersatzansprüche sind zur Gänze – soweit gesetzlich zulässig ausgesprochen-, insbesondere in Fällen der leichten Fahrlässigkeit sowie bei Vermögensschäden. Es gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
Allfällige Regressforderungen, die Kunden oder Dritte aus dem Titel Produkthaftung im Sinne des Produkthaftungsgesetzes gegen uns richten, sind – soweit gesetzlich zulässig – zur Gänze ausgeschlossen.
Gerechtfertigte Reklamationen berechtigen nicht zur Zurückbehaltung des gesamten, sondern lediglich eines angemessenen Teiles des Rechnungsbetrages.
VIII. Formvorschriften
Sämtliche Vereinbarungen, nachträgliche Änderungen, Ergänzungen, Nebenabreden, usw. bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform, somit auch der Originalunterschrift oder der sicheren elektronischen Signatur.
IX. Rechtswahl und Gerichtsstandvereinbarung
Auf die Rechtsverhältnisse zwischen uns und unseren Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet österreichisches materielles Recht Anwendung. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
Das an unserem Sitz sachlich zuständige Gericht ist örtlich zuständig.
X. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, wird dadurch der Restvertrag nicht berührt. In einem solchen Fall wird die ungültige oder undurchsetzbare Bestimmung durch eine solche ersetzt, die dem wirtschaftlichen und rechtlichen Zweck der undurchsetzbaren oder ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt.
Stand: 10/2018